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Abmahnungen von Online-Shops: Das ist zu beachten!

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Heutzutage ist es in nahezu jeder Branche notwendig, einen Online-Shop anzubieten. Denn rund zwei Drittel der deutschen Einkäufe wurden im Jahr 2016 im Internet getätigt.
Wer auf den Zug des Online-Handels aufspringt, sollte allerdings einiges bedenken, da ansonsten leicht eine Abmahnung fällig werden kann. Wann diese droht und wie darauf zu reagieren ist, erläutert der folgende Ratgeber.
– Laura Gosemann

Eine Umfrage des Händlerbundes unter 500 deutschen Online-Händlern ergab 2016, dass bereits jeder vierte Online-Händler eine Abmahnung erhalten hat, weil gegen rechtliche Vorschriften verstoßen wurde. Dies bedeutet neben einem Ansehensverlust der Firma sowie einer Menge Papierkram vor allem hohe Kosten und kann unter Umständen auch vor Gericht enden.


Was ist eine Abmahnung?

Eine Abmahnung ist im Grunde eine Aufforderung zur Unterlassung einer bestimmten geschäftsschädigenden Handlung. Daher hat der Abgemahnte meist eine entsprechende Unterlassungserklärung zu unterzeichnen. In erster Linie sollen mit diesem Mittel wettbewerbswidrige Praktiken bekämpft und vor allem außergerichtlich geklärt werden.


Welche Gründe rechtfertigen eine Abmahnung?

Es existieren diverse Pflichten, denen Online-Shop-Betreiber nachkommen müssen. So ziehen beispielsweise Verstöße gegen die Impressumspflicht eine Abmahnung nach sich. Gleiches gilt, wenn die Datenschutzerklärung oder die Widerrufsbelehrung nicht vorhanden sind oder fehlerhafte Klauseln enthalten.

Auch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können unter Umständen den rechtlichen Anforderungen nicht genügen, wenn sie unzulässige Bedingungen enthalten oder nicht korrekt in die Seite eingebunden sind.

Das Aufführen fehlerhafter Preise oder Versandkosten sowie die widerrechtliche Verwendung von Markennamen oder Produktfotos kann ebenfalls abgemahnt werden.

Seit dem Jahr 2016 gibt es zudem die neue Informationspflicht nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VBSG). Danach muss auf der Webseite der Hinweis auf die OS-Plattform zur Streitschlichtung sowie die Auskunft darüber, ob der Online-Händler freiwillig an einem außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren teilnehmen möchte, erteilt werden.


Wer darf einen Online-Shop abmahnen?

Zur Abmahnung berechtigt sind ausschließlich Wettbewerber und Verbände zur Förderung von gewerblichen Interessen, wie der Verbraucherschutz. Das bedeutet, dass Verbraucher nicht abmahnen dürfen. Wurde gegen das Urheber- und Markenrecht verstoßen, ist nur der Inhaber der vermeintlich verletzten Rechte zu einer Abmahnung befugt.


Wie sollte reagiert werden?

In keinem Fall sollte eine Abmahnung ignoriert werden, ansonsten droht eine einstweilige Verfügung oder ein Urteil des zuständigen Landgerichts.

Stattdessen ist es wichtig, zu prüfen, ob der vorgeworfene Verstoß tatsächlich begangen wurde. Innerhalb einer Woche muss eine schriftliche Rückmeldung erfolgen, da ansonsten davon ausgegangen wird, dass der Abgemahnte nicht zu einer außergerichtlichen Einigung bereit ist. Private Gründe für eine verspätete Antwort werden in der Regel vom Gericht nicht anerkannt.

Ist unsicher, ob die Abmahnung berechtigt ist, kann ein Rechtsanwalt beratend hinzugezogen werden. Sollte sich anschließend herausstellen, dass dies der Fall ist, muss in der Regel die Unterlassungserklärung unterschrieben werden. Häufig sind darin die Vertragsstrafen formuliert, welche im Falle eines wiederholten Wettbewerbsverstoßes greifen. Auch dabei sollte jedoch zuvor ein Anwalt alles auf seine Richtigkeit prüfen.

Ist die Abmahnung unbegründet oder es stellt sich heraus, dass der Absender nicht die  Befugnis besitzt, eine solche zu verschicken, können die Vorwürfe ohne Kostenübernahme zurückgewiesen werden.


Was geschieht nach einer Zurückweisung?

Sind sich die Parteien uneinig über den Verstoß, kann der Abmahnende eine einstweilige Verfügung beim zuständigen Landgericht beantragen. Wird diesem Ersuch entsprochen, ist das vorgeworfene Verhalten bis zur endgültigen Entscheidung untersagt. Der Betroffene kann mit einer Abschlusserklärung den Rechtsstreit beenden oder es kommt zu einem Hauptverfahren vor Gericht.


Welche Kosten werden fällig?

Verbände dürfen lediglich eine Pauschale in Höhe von ca. 200 Euro geltend machen. Während sich allein die Anwaltskosten häufig auf ungefähr 1.000 Euro belaufen, ergibt sich der Kostenerstatt-ungsanspruch von Mitbewerbern aus einer Gebührentabelle in Abhängigkeit vom Gegenstandswert.

In einfach gelagerten Fällen liegt dieser zwischen 5.000 und 15.000 Euro, kann aber mitunter auch weit darüber liegen.

Weitere Informationen über Abmahnungen von Online-Shops finden Sie unter www.abmahnung.org/online-shop-abmahnung/.


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